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01.12.2018 | PflegeAktuell | Ausgabe 12/2018

Klage abgewiesen
Heilberufe 12/2018

Pflichtmitgliedschaft rechtmäßig

Zeitschrift:
Heilberufe > Ausgabe 12/2018
Autor:
Springer Medizin
_ Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover hat am 7. November 2018 über die Verfassungsmäßigkeit der Mitgliedschaft in der Pflegekammer Niedersachsen entschieden. Das Gericht sah in der Pflichtmitgliedschaft keinen Verstoß gegen die Grundrechte der Kläger. Die Errichtung der Pflegekammer verfolge einen legitimen Zweck und sei auch sonst verhältnismäßig. Geklagt hatten die Geschäftsführerin eines Seniorenpflegeheims sowie eine in einem Krankenhaus tätige Fallmanagerin — beide Gesundheits- und Krankenpflegerinnen. Die Fallmanagerin war zudem der Auffassung, eine reine Verwaltungstätigkeit zu leisten und nicht den Beruf einer Gesundheits- und Krankenpflegerin auszuüben. Beide Klagen wurden abgewiesen. ...

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