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17.11.2022 | Sars-CoV-2 | Nachrichten

Einrichtungsbezogene Impfpflicht

DPR fordert Auslaufen der Teil-Impfpflicht

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Die Diskussion um eine mögliche Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht reißt nicht ab. Der Deutsche Pflegerat (DPR) hat sich jetzt klar dagegen positioniert und setzt im Umgang mit der Pandemie auf die Expertise und Eigenverantwortung der Pflegenden.

Impfpflicht © Jens Krick / Flashpic / picture allianceFür den Deutschen Pflegerat kommt eine Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht in Frage.

Mitte Oktober hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach angekündigt, eine Entscheidung für oder gegen die Verlängerung der Teil-Impfpflicht vom Verlauf der Herbst- und Winterwelle abhängig machen zu wollen. Für den DPR ist eine Verlängerung jedoch keine Option. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht müsse Ende des Jahres auslaufen, alles andere mache keinen Sinn, machte DPR-Präsidentin Christine Vogler diese Position gestern deutlich. 

Ende der "Zweiklassengesellschaft"

Vogler verwies auf die umfassenden Lockerungen von Schutzmaßnahmen sowie die Aufhebung der Isolationszeiten in vielen Bundesländern. Dass nur in der Pflege nach wie vor Restriktionen gelten sollen, "passe nicht mehr zur Realität". 

„Lange genug hat es eine Zweiklassengesellschaft bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gegeben. Für die beruflich Pflegenden muss das gleiche Freiheitsrecht gelten wie für alle anderen", erklärte Vogler. "Wenn Impfpflicht, dann für die gesamte Gesellschaft.“ Die DPR-Präsidentin sprach sich ebenfalls für eine Aufhebung der Maskenpflicht für Heimbewohner aus. Man könne nicht beständig von der eigenen Häuslichkeit, Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben sprechen und dann die Bewohner*innen anders behandeln und ihre Persönlichkeitsrechte verletzen. 

Patienten- und Bewohnersicherheit erfordert Personal

Das Argument, eine Impfpflichtverlängerung diene dem Schutz von Patient*innen und Pflegebedürftigen, lässt Vogler so nicht gelten.  Damit verkenne man, dass beruflich Pflegende "nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie" Expert*innen in Fragen des Infektionsschutzes und der Hygiene sind. Die Kompetenz zur Erstellung und Einhaltung der Hygienekonzepte in den Einrichtungen liege bei den beruflich Pflegenden und sei diesen auch zu überlassen. 

Vielmehr muss aus Sicht von Vogler alles dafür getan werden, dass genügend Pflegepersonal vorhanden ist: "Die einrichtungsbezogene Impfpflicht torpediert dieses Ziel und stellt sich damit gegen die Patienten- und Bewohnersicherheit". (ne)


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