Skip to main content
Erschienen in: Notfall +  Rettungsmedizin 4/2004

01.06.2004 | Notfall aktuell

Das neue Arbeitszeitgesetz

Auswirkungen auf den Rettungsdienst

verfasst von: R. Schneider, S. Topp

Erschienen in: Notfall + Rettungsmedizin | Ausgabe 4/2004

Einloggen, um Zugang zu erhalten

Auszug

Mit dem „Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt“ vom 24. Dezember 2003 wurde auch das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) novelliert. Damit reagierte der Gesetzgeber auf das EuGH-Urteil im Fall Jäger vom 9. September 2003 zum Bereitschaftsdienst von Ärzten im Krankenhaus. Dieses Urteil ist auch direkt auf den Rettungsdienst übertragbar. Damit sind die jahrelangen Unsicherheiten nach dem EuGH-Urteil vom 3. Oktober 2000 (SIMAP) beendet, wonach auch Bereitschaftsdienstzeiten als Arbeitszeit bewertet wurden. Das neue Arbeitszeitgesetz regelt jetzt explizit die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit und setzt damit den noch fehlenden Teil der EG-Arbeitszeitrichtlinie vom 23. November 1993 um, wobei nach wie vor Fragen offen bleiben. …
Literatur
1.
Zurück zum Zitat Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit (2003) Bundestagsdrucksache 15/1587, S. 14 ff., S. 31 f. Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit (2003) Bundestagsdrucksache 15/1587, S. 14 ff., S. 31 f.
2.
Zurück zum Zitat Bermig K (2004) Die Änderung des Arbeitszeitgesetzes durch das Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt. Betriebs-Berater 2: 101–105 Bermig K (2004) Die Änderung des Arbeitszeitgesetzes durch das Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt. Betriebs-Berater 2: 101–105
3.
Zurück zum Zitat Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 28. Januar 2004, Az.: 5 AZR 530/02 Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 28. Januar 2004, Az.: 5 AZR 530/02
4.
Zurück zum Zitat Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zu dem Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt (2003) Bundestagsdrucksache 15/2245 Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zu dem Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt (2003) Bundestagsdrucksache 15/2245
5.
Zurück zum Zitat Brüssel arbeitet an neuer Arbeitszeit-Richtlinie—Will EU-Kommissarin Richterspruch umgehen? dpa 5. Januar 2004 Brüssel arbeitet an neuer Arbeitszeit-Richtlinie—Will EU-Kommissarin Richterspruch umgehen? dpa 5. Januar 2004
6.
Zurück zum Zitat Bundesarbeitsgericht (2003) Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit. Pressemitteilung 15/03 Bundesarbeitsgericht (2003) Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit. Pressemitteilung 15/03
7.
Zurück zum Zitat Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (2003) EuGH-Urteil zum Bereitschaftsdienst in Krankenhäusern. Pressemitteilung vom 9. September 2003 Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (2003) EuGH-Urteil zum Bereitschaftsdienst in Krankenhäusern. Pressemitteilung vom 9. September 2003
8.
Zurück zum Zitat Doepner HP (2004) Arbeitszeiten im Krankenhaus: Staatlich geduldeter Rechtsbruch. Dtsch Ärztebl 7: A-386/B-327/C-320 Doepner HP (2004) Arbeitszeiten im Krankenhaus: Staatlich geduldeter Rechtsbruch. Dtsch Ärztebl 7: A-386/B-327/C-320
9.
Zurück zum Zitat DRK-Bundestarifgemeinschaft (2004) Rundschreiben TR 006/04 DRK-Bundestarifgemeinschaft (2004) Rundschreiben TR 006/04
10.
Zurück zum Zitat DRK-Generalsekretariat (2003) Bereitschaftszeit als Arbeitszeit. Rundschreiben 02/03 DRK-Generalsekretariat (2003) Bereitschaftszeit als Arbeitszeit. Rundschreiben 02/03
11.
Zurück zum Zitat EuGH (2003) Schlussanträge des Generalanwalts Dámaso Ruiz-Jarabo in der Rechtssache C-151/02. Pressemitteilung 31/03 EuGH (2003) Schlussanträge des Generalanwalts Dámaso Ruiz-Jarabo in der Rechtssache C-151/02. Pressemitteilung 31/03
12.
Zurück zum Zitat EuGH-Urteil vom 9. September 2003, Az.: C 151/02, Randnummer 92 EuGH-Urteil vom 9. September 2003, Az.: C 151/02, Randnummer 92
13.
Zurück zum Zitat Europäische Kommission (2004) Konsultation und Diskussion um die Europäische Arbeitszeitrichtlinie, MEMO 04/1 Europäische Kommission (2004) Konsultation und Diskussion um die Europäische Arbeitszeitrichtlinie, MEMO 04/1
14.
Zurück zum Zitat Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003, Artikel 4b (BGBl. I S. 3005–3006) Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003, Artikel 4b (BGBl. I S. 3005–3006)
15.
Zurück zum Zitat Hammerschlag L (2003) Arbeitszeitgesetz: Da gibt es nichts mehr zu deuten ... Marburger Bund Z 18: 3 Hammerschlag L (2003) Arbeitszeitgesetz: Da gibt es nichts mehr zu deuten ... Marburger Bund Z 18: 3
16.
Zurück zum Zitat Hennes P (2003) Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit: Krimi ohne Ende. Rettungsdienst 9: 910–913 Hennes P (2003) Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit: Krimi ohne Ende. Rettungsdienst 9: 910–913
17.
Zurück zum Zitat Lechleuthner A (2003) Vorschläge zur Umsetzung des neuen Arbeitszeitgesetzes vom 26. September 2003 für Arbeitsplätze mit diskontinuierlicher Inanspruchnahme. Institut für Notfallmedizin der Berufsfeuerwehr Köln, Update 17. November 2003, S. 1–16 Lechleuthner A (2003) Vorschläge zur Umsetzung des neuen Arbeitszeitgesetzes vom 26. September 2003 für Arbeitsplätze mit diskontinuierlicher Inanspruchnahme. Institut für Notfallmedizin der Berufsfeuerwehr Köln, Update 17. November 2003, S. 1–16
18.
Zurück zum Zitat Litschen K (2001) Die Zukunft des Bereitschaftsdienstes im öffentlich-rechtlichen Gesundheitswesen. Neue Z Arbeitsrecht 24: 1355–1358 Litschen K (2001) Die Zukunft des Bereitschaftsdienstes im öffentlich-rechtlichen Gesundheitswesen. Neue Z Arbeitsrecht 24: 1355–1358
19.
Zurück zum Zitat Lörcher K, Kappelmann K, Alex M, Schmitz P (2004) Gilt die Arbeitszeitrichtlinie auch im Übergangszeitraum des neuen Arbeitszeitgesetzes für mich? In: ver.di e.V. (Hrsg) Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit: Arbeitsschutz hat Vorrang. ver.di, Berlin, S 12 Lörcher K, Kappelmann K, Alex M, Schmitz P (2004) Gilt die Arbeitszeitrichtlinie auch im Übergangszeitraum des neuen Arbeitszeitgesetzes für mich? In: ver.di e.V. (Hrsg) Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit: Arbeitsschutz hat Vorrang. ver.di, Berlin, S 12
20.
Zurück zum Zitat Orgakom Kongress+Seminar GmbH Waldbronn (2003) Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit: Das BAG-Urteil vom 18.02.2003 und seine massiven Auswirkungen auf den Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz. Veranstaltungsflyer Orgakom Kongress+Seminar GmbH Waldbronn (2003) Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit: Das BAG-Urteil vom 18.02.2003 und seine massiven Auswirkungen auf den Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz. Veranstaltungsflyer
21.
Zurück zum Zitat Rechtssachen C-397/01 bis C-403/01 betreffend den EuGH vom Arbeitsgericht Lörrach Rechtssachen C-397/01 bis C-403/01 betreffend den EuGH vom Arbeitsgericht Lörrach
22.
Zurück zum Zitat Richtlinie 89/391/EWG über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ArbeitsschutzRahmenRL), Richtlinie des Rates vom 12. Juni 1989 (89/391/EWG) Amtsblatt L 183, S. 1 Richtlinie 89/391/EWG über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ArbeitsschutzRahmenRL), Richtlinie des Rates vom 12. Juni 1989 (89/391/EWG) Amtsblatt L 183, S. 1
23.
Zurück zum Zitat Richtlinie 93/104/EG des Rates vom 23. November 1993 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (Arbeitszeitrichtlinie). Amtsblatt L 307, S. 0018–0024 Richtlinie 93/104/EG des Rates vom 23. November 1993 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (Arbeitszeitrichtlinie). Amtsblatt L 307, S. 0018–0024
24.
Zurück zum Zitat Ständige Konferenz für den Rettungsdienst (2003) Appell zur Novelle des Arbeitszeitgesetzes. 18. November 2003 Ständige Konferenz für den Rettungsdienst (2003) Appell zur Novelle des Arbeitszeitgesetzes. 18. November 2003
25.
Metadaten
Titel
Das neue Arbeitszeitgesetz
Auswirkungen auf den Rettungsdienst
verfasst von
R. Schneider
S. Topp
Publikationsdatum
01.06.2004
Verlag
Springer-Verlag
Erschienen in
Notfall + Rettungsmedizin / Ausgabe 4/2004
Print ISSN: 1434-6222
Elektronische ISSN: 1436-0578
DOI
https://doi.org/10.1007/s10049-004-0662-x

Weitere Artikel der Ausgabe 4/2004

Notfall +  Rettungsmedizin 4/2004 Zur Ausgabe

Notfall aktuell: Notfallmedizinische Zentren

Dortmund

Konzepte & Qualitätsmanagement

DIVI-Notarzteinsatzprotokoll

Pädiatrische Notfälle

Vergiftungen im Kindesalter