Recht in der Pflege: Fragen und Antworten

Mehr Schutz Bisher liefen auch im Gesundheitswesen Hinweisgeber Gefahr, als Nestbeschmutzer bestraft zu werden. Mit der europäischen Whistleblower-Richtlinie, die vermutlich in Kürze in nationales Recht umgesetzt wird, bekommen Hinweisgeber zum …

Beurteilung des Einzelfalls nötig Die Rechtsprechung im Geburtsschadensrecht ist gemeinhin recht zurückhaltend bei der Annahme der Verjährung von Ansprüchen, deren Voraussetzungen restriktiv ausgelegt werden.

Zur Sicherung des Gesundheitsschutzes Am 13. September 2022 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass infolge des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 14. Mai 2019 in Deutschland eine Pflicht besteht, die Arbeitszeit zu erfassen. Welche …

Social Media im Pflegealltag Privates Surfen im Internet während der Arbeitszeit ist beliebter denn je - und birgt etliche Stolperfallen. Streit unter Mitarbeitern, veröffentlichte Firmendaten, Beleidigungen der Chefs: Interna in sozialen …

Recht auf Selbstbestimmung achten Nicht reanimieren, nicht intubieren, den Tod zulassen. Diese Entscheidungen werden auf der Basis des (mutmaßlichen) Willens von Betroffenen oder einer vorhandenen Patientenverfügung getroffen. Dabei ist der …

Freistellung und Beschäftigungsverbot Seit dem 15. März diesen Jahres müssen Mitarbeiter*innen in Gesundheitseinrichtungen grundsätzlich einen Immunitätsnachweis gegen das Coronavirus vorlegen. Doch wie ist die Rechtslage, wenn der Nachweis nicht …

Loyalitätspflicht im Arbeitsrecht Ein Arbeitsverhältnis ist mit anderen zwischenmenschlichen Verhältnissen wie eine Ehe oder Familie vergleichbar - erwartet werden Verbundenheit und ein Mindestmaß an Treue. Andererseits ist ein Arbeitnehmer nicht …

Aufklärung nicht deutschsprachiger Patient*innen Bei der Behandlung von Patienten mit eingeschränkten deutschen Sprachkenntnissen stellt sich häufig die Frage, wie eine ordnungsgemäße Aufklärung sichergestellt werden kann. Wann muss ein Dolmetscher …

Medizinprodukte im täglichen Einsatz Medizinprodukte sind neben Medikamenten und natürlich dem Fachwissen der Behandler das zentrale "Handwerkszeug" im Gesundheitswesen - auch in der Pflege. Trotzdem ist manchmal unklar, was dazu zählt und welche …

Vereinbarkeit von Familie und (Pflege-)Beruf Frauen leisten den überwiegenden Teil sorgender Familienarbeit. Sie sind es in der Regel, die mit solchen Pflege-Situationen umgehen müssen. Gerade für das Gesundheitswesen ist die Vereinbarkeit von …

Uneinigkeit der Eltern Sind sich die sorgeberechtigten Eltern eines minderjährigen Kindes nicht darüber einig, ob ihr Kind geimpft werden soll, kann der Streit beim Familiengericht landen. Wie geht das Gericht mit der Problematik um? Welche Rolle …

Update Sterbehilfe und Organspende Sowohl die Sterbehilfe als auch die Organspende sind seit jeher aus ethischen und auch religiösen Gründen höchst umstritten - eine einheitliche Meinung wird es dazu sicherlich nie geben. Was ist in Deutschland …

Durch Unkenntnis der rechtlichen und wissenschaftlichen Grundlagen zum Einsatz von Pulsoxymetern wurden diese Geräte, trotz des bekannten Nutzens zur Früherkennung von kritischen Gesundheitszuständen, in der Corona-Pandemie im Setting stationäre …

Ausweg Überlastungsanzeige Wenn die Arbeit zuviel wird, kann auf der juristischen Ebene die Überlastungsanzeige ins Spiel kommen, um auf Missstände hinzuweisen. Doch wie muss diese aussehen, damit sie überhaupt wirkt, und welche Vorteile sind mit …

24-Stunden-Betreuung zu Hause Ausländischen Betreuungskräften, die als "Live-Ins" in einen Privathaushalt entsandt wurden, steht für geleistete Arbeitsstunden und auch für Bereitschaftszeiten der Mindestlohn zu. Der Beitrag erläutert Hintergründe …

Unterlassene Hilfe Angehörigen der Gesundheitsberufe sind aufgrund ihrer beruflichen Stellung gesteigerte Pflichten auferlegt, Hilfe in Notsituationen zu leisten. Aber gilt das immer und überall?

Wer haftet final? In der täglichen Kooperation von Hebammen und Ärzten spielt vor allem die Abgrenzung haftungsrechtlicher Verantwortung immer wieder eine bedeutende Rolle.

Das Lebensende aus juristischer Sicht Es gibt wenige Bereiche, in denen man so häufig mit dem Tod konfrontiert ist wie in der Pflege. Nicht selten geht es doch darum, das Leben eines Patienten zu retten oder zu verlängern, aber nicht immer gelingt …

Wer zahlt, wenn die Behandlung missglückt? Zu dieser Frage gibt es häufig eine große Rechtsunsicherheit unter Pflegekräften. Manche meinen, sie seien sowieso immer verantwortlich, andere wiederum denken, der Arbeitgeber wird schon für alle Schäden …

Update für Pflegekräfte Rechtliche Fragestellungen sind für viele in der Pflege Tätige eine notwendiges Übel, mit denen man gerne so wenig wie möglich zu tun haben möchte. Doch wie in fast allen Lebensbereichen spielt das Recht eine große Rolle im …