14 Prozent aller Gesamtausgaben der Sozialhilfe wurden nach Angaben des Statistischen Bundesamts im Jahr 2016 dazu aufgewendet, Pflegebedürftigen finanziell unter die Arme zu greifen. Weil der Anteil der finanziell Hilfsbedürftigen wohl in den kommenden Jahren weiter steigen wird, sind nach neuen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) die Kommunen mehr denn je gefordert.
Die Pflegeversicherung kommt nicht für alle Kosten auf: Im bundesweiten Durchschnitt müssen laut Expertenberechnungen pro Monat fast 1.300 Euro für eine vollstationäre Pflege zusätzlich bezahlt werden. Bei der häuslichen Pflege schlägt der Zuschuss je nach Pflegegrad mit zwischen 170 und 540 monatlich zu Buche. Wenn Pflegebedürftige oder deren unterhaltspflichtige Angehörige Pflegekosten nicht mehr aus eigenen Mitteln tragen können, springt der Staat ein und zahlt die „Hilfe zur Pflege“ im Rahmen der Sozialhilfe. Der Staat ist in diesem Falle nicht der Bund, sondern – je nach Bundesland - die einzelne Kommune, der Kreis oder Verbände. Die „Hilfe zur Pflege“ wird regional organisiert. Bei den Kosten hat eine neue IW-Studie erhebliche Unterschiede in den Bundesländern festgestellt.
Die Anzahl der Empfänger der Stütze im Alter steigt. „Zwar bedeutet das nicht automatsch, dass Pflegebedürftigkeit zunehmend zum Armutsrisiko wird“, fasst Ökonomin Susanna Kochskämper zusammen. Denn die Anzahl der Pflegebedürftigen insgesamt steige ja auch. Dennoch bedeute diese Entwicklung (…) auch eine Herausforderung für die Träger der Hilfe zur Pflege. Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen gab im Jahr 2016 knapp 1 Milliarde Euro dafür aus, das bevölkerungsärmere Land Thüringen nur 43 Millionen Euro. Sichtbar werden die Unterschiede auch bei den Pro-Kopf-Ausgaben. „Je Einwohner mussten die Kostenträger in Sachsen 17,90 Euro aufwenden, in Berlin hingegen 92 Euro“, heißt es in der Studie. Nimmt man dann noch genauer unter die Lupe, wo die Hilfsbedürftigen bei der Pflege am meisten „kosten“, ergibt sich noch ein anderes Bild: In Hamburg belastet ein Leistungsempfänger mit über 11.700 Euro, in Sachsen sind es mit rund 4.400 Euro weniger als die Hälfte davon.
Dies kann nach Meinung der Experten unterschiedliche Gründe haben: Erstens würden sich die Pflegekosten regional erheblich unterscheiden. Auch gebe es Abweichungen bei der Inanspruchnahme der Leistungen: In Schleswig-Holstein würden Pflegebedürftige häufiger stationär versorgt als in Brandenburg, wo der Anteil nur bei 21 Prozent liege (2015). Das IW kommt zum Schluss, dass die Kommunen besonders gefordert seien, die Pflege vor Ort aktiv zu gestalten und schon heute entsprechend vorzusorgen. „Gerade in von Überalterung betroffenen Gebieten steigt in Zukunft alleine durch den höheren Pflegebedarf auch die Wahrscheinlichkeit, dass ein höherer Anteil der Bevölkerung von der Hilfe zur Pflege abhängig sein werden, selbst wenn der Anteil der Empfänger der Hilfe zur Pflege an allen Pflegebedürftigen in der Region nicht steigt.“.
Die Studie kann kostenfrei abgerufen werden unter: https://www.iwkoeln.de/fileadmin/user_upload/Studien/Report/PDF/2018/IW-Report_2018_23_Hilfe_Zur_Pflege.pdf