Werbegesetze und -verbote

Zusammenfassung

Die Rechtsgrundlagen der Werbeverbote in der Medizin basieren auf verschiedenen Regelungen. Neben allgemeinen Regelungen des Werberechts gibt es spezielle Vorschriften in der Medizin; ergänzt werden diese durch die Berufsordnungen. Nicht jedes Gesetz, jede Regelung und Vorschrift gilt daher für alle medizinischen Berufsgruppen oder Rechtsformen von Krankenhäusern gleichermaßen. Die hier vorgestellten Vorschriften ergänzen und/oder überschneiden sich in vielerlei Hinsicht. Verstöße gegen die Werbeverbote können sich daher auf mehrere Rechtsvorschriften stützen.

Juristische Zusammenhänge sind dem Mediziner bestenfalls aus der forensischen Medizin, der Sozial- und Arbeitsmedizin bekannt. Der Betrieb einer Praxis und eines Krankenhauses erfordern neben betrebswirtschaftlichem Basiswissen auch eine Menge an juristischem Knowhow. Für alle im Wirtschaftsleben tätigen Personen gibt es Werbevorschriften. Ärzte, Krankenhäuser, Heilpraktiker, Gesundheitstherapeuten, Masseure, Logopäden und andere Angehörige der Heilberufe nehmen durch ihr Angebot an medizinischen Dienstleistungen am Wirtschaftsleben teil; auch für sie gelten deshalb diese Werbevorschriften. Zusätzlich sind noch spezielle — die Medizin betreffende — Werbevorschriften und Berufsordnungen zu beachten. Für den Mediziner ist es ratsam, sich zumindest mit den Basisdingen zu befassen und die Grundlagen des Werberechts zu kennen. In diesem Kapitel wird nur ein sehr kleines Rechtsgebiet angesprochen werden: das Werberecht. Dabei kann dieses Kapitel allenfalls als Leitfaden dienen. Professionelle juristische Beratung ist in jedem Fall von entsprechenden Spezialisten einzuholen.