Das Integrationsgesetz

Zusammenfassung

Mit dem Integrationsgesetz vom 31. Juli 2016 hat der Bundestag ein Bündel neuer Regelungen zur Integration Geflüchteter auf den Weg gebracht. Über eineinhalb Jahre nach dem Inkrafttreten des IntG bezweckt der vorliegende Beitrag eine Einschätzung der durch das Gesetz bedingten Herausforderungen und Chancen für die Soziale Arbeit. Das neue Gesetz bietet durch die Möglichkeit des frühzeitigen Zugangs zu Integrationskursen, Sprachförderung und Arbeitsmarktintegration echte und wertvolle Chancen zur Integration von Geflüchteten. Chancen erwachsen auch aus neuen Akteur_innen bzw. neuen Formen des Engagements, welche herausgearbeitet werden. Das Integrationsgesetz bewirkt aber auch große Herausforderungen für die Soziale Arbeit, gerade durch die unterschiedliche Behandlung von Geflüchteten, die Wohnsitzzuweisung und die Ausweitung der Sanktionsregelungen. So können die Sanktionsbestimmungen in der Praxis die vertrauensvolle Zusammenarbeit von Sozialarbeiter_innen und Sozialpädagog_innen mit Geflüchteten erschweren. Auch fehlt es an Sprachangeboten für alle Asylsuchenden, damit in Deutschland ein die Menschenwürde garantierendes Mindestmaß an Kommunikation und Verständnis gewährleistet ist. Trotz der begrüßenswerten, positiven Ansätze des Integrationsgesetzes bleibt aus menschenrechtlicher, sozialer und auch aus wirtschaftlicher Sicht großer Raum für Verbesserungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen für geflüchtete Menschen in Deutschland.

Der Beitrag beruht auf der Lehrveranstaltung „Deutschlands erstes Integrationsgesetz – Chance für die Soziale Arbeit“, die der Verfasser am 10. Juni 2016 an der Hochschule Düsseldorf hielt.