Rechtliche Grundlagen und Infektionsschutzgesetz

Zusammenfassung

Die Einhaltung einer einwandfreien Hygiene zur Infektionsprävention ist gerade im Krankenhausbereich, aber auch in allen anderen medizinischen Einrichtungen, für die Sicherheit der Patientinnen und Patienten und für das dort tätige (interne wie externe) Personal unbestritten essenziell. Der Gesetzgeber hat auf diesen Umstand in diversen gesetzlichen Normierungen reagiert und begreift die Maßnahmen zur Infektionsprävention in den Krankenhäusern als wesentlichen Bestandteil des Qualitätsmanagements. Die Krankenhäuser sehen sich dabei jedoch einer Flut von (einzel-)gesetzlichen Normierungen auf Bundes- wie auf Landesebene gegenüber, die den Bereich der Hygiene bzw. der Infektionsprävention betreffen. Teils sind die Regelungen grundlegender Art (Infektionsschutzgesetz, IfSG) teils widmen sie sich speziellen Aspekten der medizinischen Behandlung, wie exemplarisch im Bereich der Aufbereitung von Medizinprodukten (Medizinprodukte-Betreiberverordnung, MPBetreibV).