Die 94. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) endete heute mit einem positiven Signal für die Pflege in Ostdeutschland. Die Mehrheit der Teilnehmer sprach sich für einen bundesweit einheitlichen Mindestlohn in der Pflege aus.
Damit wurde ein Antrag von Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) für gleiche Mindestentgelte in Ost und West beschlossen. Für die künftige Bundesregierung heißt das: Sie muss einen Gesetzesentwurf vorlegen, der die bisherige regionale Differenzierung bei der Festsetzung der Mindestentgelte in der Pflege aufgibt.
„Der Einsatz für gleiche Pflegemindestlöhne in den letzten Monaten hat sich gelohnt“, zeigte sich Ministerin Drese nach der Abstimmung erfreut. „Ich hoffe nun, dass es zu einer raschen Angleichung kommt“. Es gebe keine sachliche Rechtfertigung mehr für eine regionale Differenzierung. 30 Jahre nach der Einheit sei dies den Menschen in Ostdeutschland nicht mehr vermittelbar.
Derzeit sind unterschiedliche Mindestlöhne in der Pflege festgeschrieben. Er beträgt bis 2020 in Westdeutschland 11,35 Euro, in Ostdeutschland 10,85 Euro. (ne)