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04.09.2020 | Sars-CoV-2 | Nachrichten

Viel Frust beim Pflegebonus in Bayern

Statt Bonus gibt es in Bayern für viele Antragsteller Ablehnungsbescheide, beklagt der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Südost. Das sorgt für Frust.

Als Zeichen der Wertschätzung der Pflege gedacht, entpuppt sich der Coronapflege-Bonus in Bayern aus Sicht des  DBfK Südost mittlerweile eher als schlechter Scherz: Wie der Verband berichtet, erhalten derzeit „reihenweise Antragsteller“ abschlägige  Bescheide, obwohl ihnen der Pflegebonus laut Richtlinie zustehen würde.

Wer den Ablehnungsbescheid anfechten will, müsse sofort den Klageweg beim Bayerischen Verwaltungsgericht beschreiten. Ein Widerspruchsverfahren gäbe es nicht mehr. Vermutlich, so der DBfK, sind die „verfügbaren Mittel schlicht aufgebraucht“.

Wie der Verband kritisiert, hat es von Anfang an Probleme mit dem Corona-Pflegebonus gegeben. Erst war lange unklar, wer genau anspruchsberechtigt ist, dann wurden Formulare und Richtlinie „im laufenden Verfahren“ geändert. Im Ergebnis hätten Leitungskräfte in der Pflege, aber auch Mitarbeiterinnen in Tagespflege und hauswirtschaftlicher Versorgung keinen Anspruch mehr auf eine Bonuszahlung. Als Begründung führe der Freistaat an, dass es sich gemäß Richtlinie um eine „freiwillige Leistung der Regierung ohne Rechtsanspruch“ handele, die nach Haushaltslage ausgezahlt werde.

Ist das Geld ausgegangen?

Bis Ende Juni wurden laut DBfK beim Landesamt für Pflege rund 350 000 Anträge auf den Pflegebonus gestellt. Davon sei die Hälfte bis Juli ausgezahlt worden.  „Weil scheinbar das Geld ausgeht, wird durch die Hintertüre Anspruchsberechtigten die Zahlung verwehrt“, beklagt Stefanie Renner, stellvertretende Geschäftsführerin des DBfK Südost. Glück hätten diejenigen gehabt, die als erste ihre Anträge eingereicht haben. Alle anderen würden wohl leer ausgehen. Renner geht davon aus, dass kaum jemand einen komplizierten Klageweg mit ungewissem Ausgang auf sich nehmen wird. Der DBfK befürchtet, dass sich die Berufsgruppe einmal mehr darin bestätigt sehen wird, dem Pflegeberuf endgültig den Rücken zu kehren. (ne)

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