Die Corona-Lage spitzt sich zu. Das Funktionieren des Gesundheitssystems, aber auch anderer Bereiche könnte in Gefahr geraten. Wissenschaftler drängen auf einen Lockdown. Bund und Länder beraten bereits am Dienstag.
Der Expertenrat der Bundesregierung empfiehlt: Die Krankenhäuser sollten Vorräte von Medikamenten und Material anlegen. (Symbolbild)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungsspitzen der Länder schalten sich am Dienstagnachmittag ab 16 Uhr zu einem Omikron-Gipfel zusammen. Bereits am Montag sprechen die Chefs der Staatskanzleien über ein gemeinsames Vorgehen zum Beispiel bei Kontaktbeschränkungen. Am Sonntag wurde Großbritannien wegen der sich ausbreitenden Omikron-Variante von SARS-CoV-2 zum Virusvariantengebiet erklärt.
In der Koalition herrscht über mögliche Maßnahmen keine Einigkeit. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) betonte am Wochenende, dass es über die Weihnachtsfeiertage nicht zu Kontaktbeschränkungen kommen werde, auch danach rechne er nicht mit einem harten Lockdown.
Der gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, der Notarzt Janosch Dahmen, widersprach. Ein gut geplanter Lockdown Anfang Januar könne helfen, vor die Omikron-Welle zu kommen.
Einschränkungen bei größeren Treffen, Bars und Clubs denkbar
Der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, sagte am Montag bei der Bundespressekonferenz, „naheliegend“ seien Kontaktbeschränkungen bei Zusammenkünften, für die im Innenbereich vielerorts noch eine Obergrenze von 50 und im Außenbereich ein Maximum von 200 Personen gelten würden. Zu Einschränkungen könne es auch bei Großveranstaltungen sowie bei Bars und Clubs geben. Konkreten Entscheidungen der Bund-Länder-Schalte am Dienstag wolle er aber nicht vorgreifen, so Büchner.
Es sei klar, dass Omikron die Gesellschaft vor „neue Herausforderungen“ stelle, so Büchner. Deutschland habe auch deshalb ein Problem mit der neuen Virusvariante, weil die Zahl der Geimpften nicht hoch genug sei. „Es wäre besser, wenn wir deutlich mehr Geimpfte hätten.“ Eine gute Quote könne man dagegen beim Boostern vorweisen.
Zi: Neuer Impfrekord in Arztpraxen
Laut Impfdashboard von Bundesgesundheitsministerium und Robert-Koch-Institut sind mittlerweile 58,4 Millionen beziehungsweise 70,3 Prozent der Bundesbürger vollständig gegen Corona geimpft. 26,2 Millionen Deutsche (31,5 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten.
Das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (Zi) berichtete am Montag von einem neuerlichen Impfrekord in Praxen. So seien in der vergangenen Woche mehr als 4,9 Bundesbürger in Arztpraxen gegen Corona geimpft worden. Das seien gut 378.000 Impfungen beziehungsweise acht Prozent mehr als in der Woche davor, rechnete das Zi vor.
Selbst bei einer verminderten Impfleistung über die anstehenden Weihnachtsfeiertage seien die von der Bundesregierung als Impfziel ausgegebenen 30 Millionen Booster-Impfungen bis Jahresende zu schaffen, sagte Zi-Chef Dr. Dominik von Stillfried.
Kritische Infrastruktur in Gefahr
Dass der Bund nun doch dem Drängen der Länder nach einem weiteren Gipfel nachgegeben hat, liegt an der Einschätzung des Expertenrates der Regierung zum Gefährdungspotenzial der Omikron-Variante vom Sonntag. Risiken entstünden für Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Telekommunikation, Strom- und Wasserversorgung, heißt es in dem Papier. „Schwerwiegende Verluste im Personalbereich sind eingetreten und werden weiter zunehmen“, sagen die Fachleute voraus.
Der Sprecher des Bundesinnenministeriums (BMI), Steve Alter, sagte, man nehme den Befund des Expertengremiums sehr ernst. Jetzt gelte es, „damit umzugehen“. In den Behörden des BMI finde unter anderem ein ständiges Monitoring der Corona-Infektionen statt. Stand Freitag vergangener Woche hätten sich demnach 791 bei der Bundespolizei beschäftigte Personen in Quarantäne befunden. Bei insgesamt rund 50.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sei die Einsatz- und Arbeitsfähigkeit der Bundespolizei aber „absolut gewährleistet“, so Alter.
Das liege auch an einer vergleichsweise hohen Impfquote, sagte der BMI-Sprecher. Beim Bundeskriminalamt liege die Rate bei über 90 Prozent und bei der Bundespolizei bei mehr als 80 Prozent.
Fachleute: Boostern alleine reicht nicht
Die Corona-Experten empfehlen derweil, Krankenhäuser sollten Vorräte von Medikamenten und Material anlegen. Die Impfkampagne sollte mit allen verfügbaren Mitteln fortgesetzt und womöglich noch beschleunigt werden. Booster-Impfungen alleine könnten die Omikronwelle aber nicht eindämmen. Zusätzlich seien Kontaktbeschränkungen notwendig, raten die Mitglieder des Expertenrats.