Richtiges Verhalten bei Vernehmungen und sogenannten Qualitätssicherungsgesprächen

 

 Buy Article Permissions and Reprints

Einleitung

In jüngster Zeit kommt es immer häufiger zu strafrechtlichen Ermittlungsverfahren in medizinischen Einrichtungen. In diesem Zusammenhang werden regelmäßig auch Notärzte und Notfallsanitäter/Rettungsassistenten angehört, sei es durch private Personen (I.), etwa den Arbeitgeber, den ÄLRD bzw. Beauftragte des Klägers des ÄLRD, sei es unmittelbar durch die Ermittlungsbehörden selbst (II.). Die nachfolgende Darstellung soll allen Betroffenen eine Handreichung über die rechtlichen Rahmenbedingungen und das richtige Verhalten in diesen, oftmals kritischen, Situationen bieten.

• Literatur

• 1 Bittmann F, Brockhaus M, von Coelln S. et al. Regelungsbedürftige Materien in einem zukünftigen „Gesetz über Interne Ermittlungen“. NZWiSt 2019; 8: 1-10
  PubMedGoogle Scholar
• 2 Krug B, Skoupil C. Befragungen im Rahmen von internen Untersuchungen. NJW 2017; 70: 2374-2379
  PubMedGoogle Scholar
• 3 Greco L, Caracas C. Internal Investigations und Selbstbelastungsfreiheit. NStZ 2015; 35: 7-15
  PubMedGoogle Scholar
• 4 Spehl SJ, Momsen C, Grützner T. Unternehmensinterne Ermittlungen – Ein internationaler Überblick. CCZ 2014; 7: 170-174
  PubMedGoogle Scholar
• 5 Anders RP. Internal Investigations – Arbeitsvertragliche Auskunftspflicht und der nemo-tenetur-Grundsatz. wistra 2014; 33: 329-334 BGH, BGHZ 41, 318; BGH, BGHZ 109, 260
  PubMedGoogle Scholar
• 6 Dann M, Schmidt K. Im Würgegriff der SEC? – Mitarbeiterbefragungen und die Selbstbelastungsfreiheit. NJW 2009; 62: 1851-1855
  PubMedGoogle Scholar
• 7 Meyer-Goßner L, Schmitt B, Köhler M. Strafprozessordnung. 62. Aufl.. München: C. H. Beck; 2019. Einl Rn. 79.
  Google Scholar