Bayern startet eine Bundesratsinitiative zur Gehaltsverdopplung von Intensivpflegekräften. Für ein Jahr soll der Bund das verfügbare Nettoeinkommen erhöhen, so die Forderung.
Auf der Kabinettssitzung vom 7. Dezember beschloss der bayrische Ministerrat eine entsprechende Bundesratsinitiative. Die Bewältigung der Corona-Pandemie stelle insbesondere für Pflegekräfte auf Intensivstationen und in klinischen Einsatzbereichen seit mehr als eineinhalb Jahren eine extreme Belastung dar, heißt es. Bayern setze sich deshalb dafür ein, dass das Gehalt insbesondere von Intensivpflegekräften mindestens für ein Jahr verdoppelt wird.
Mit der Bundesratsinitiative wird die Bundesregierung aufgefordert, zeitnah das verfügbare Nettoeinkommen von Intensivpflegekräften und „Pflegekräften mit vergleichbaren Belastungen im klinischen Bereich“ für das Jahr 2022 zu erhöhen.
Befristete Lohnsteuerbefreiung für die Intensivpflege
Vorgeschlagen wird die Prüfung einer zeitlich befristeten Lohnsteuerbefreiung sowie eine „wesentliche Erweiterung" der angekündigten Pflegeprämie des Bundes. Gegebenenfalls müsse dies mit einer vollständigen Steuerfreistellung der Prämie verbunden werden.
Mit diesen Maßnahmen wolle man „ein deutliches und überfälliges Zeichen der Wertschätzung“ für den großen Einsatz des Pflegepersonals setzen. Ein ähnliches Vorgehen hatte Mitte November auch der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, Gernot Marx, gefordert.
Auch Langzeitpflege soll nicht außen vor bleiben
Zugleich wiesen die Kabinettsmitglieder eindringlich darauf hin, dass auch die Langzeitpflege während der Corona-Pandemie große Herausforderungen zu meistern hatte. Daher müssten perspektivisch auch in der Langzeitpflege – im stationären wie im ambulanten Bereich – Steuerbefreiungen realisiert werden. (ne)