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05.06.2019 | Politik | Nachrichten

KAP-Maßnahmen müssen spürbar ankommen

Die gestern vorgestellten Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) stoßen auf ein geteiltes Echo. Den Erfolg des Maßnahmenpakets wollen die Pflegeverbände an spürbaren Verbesserungen im Alltag messen.

180 Seiten stark ist das Maßnahmenpaket, das die Initiatoren der Konzertierte Aktion Pflege (KAP), Gesundheitsminister Jens Spahn, Familienministerin Franziska Giffey und Arbeitsminister Hubertus Heil, gestern vorgestellt haben. „Wir werden unsere Zusagen einhalten und dies bei anderen auch einfordern und überprüfen“, erklärte dazu Franz Wagner für den Deutschen Pflegerat (DPR), der auch Mitglied des Dachgremiums der KAP ist. Der DPR-Präsident bescheinigte den beteiligten Bundesministern, die „Brisanz der Lage in der beruflichen Pflege“ erkannt zu haben. Viele wichtige Punkte seien aufgegriffen worden. „Entscheidend für den Erfolg wird es sein, wie ernsthaft alle Beteiligten die enthaltenen Punkte konkretisieren und tatsächlich umsetzen“, so Wagner weiter. 

Unter anderem begrüßte er den Fahrplan für die seit langem eingeforderte Entwicklung eines bedarfsorientierten Personalbemessungsverfahrens. Für den Krankenhausbereich soll der DPR zusammen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft und Verdi ein Instrument entwickeln und dem Ministerium vorlegen. Im Bereich der Langzeitpflege wird bereits bis Mitte 2020 ein Personalbemessungsverfahren wissenschaftlich entwickelt und erprobt. Weitgehend unbeantwortet blieb aus Sicht des DPR die Frage, wohin „wir als Gesellschaft“ mit den Pflegeberufen wollen. Hier hätte man sich „deutlich mehr und Konkreteres“ erhofft.

Mehr Mut beim Thema Tarifverträge

Die KAP plant auch den Verantwortungsbereich von Pflegenden auszuweiten und die interprofessionelle Zusammenarbeit auf den Prüfstand zu stellen. Zur Aufgabenverteilung  zwischen den Gesundheitsberufen soll es eine Strategieplanung geben. 

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, zeigte sich über diese Pläne erfreut. Es ginge darum Pflegekräften mehr Verantwortung zu geben und sie gleichzeitig von pflegefremden Tätigkeiten zu entlasten.  Mehr Mut hätte sich Westerfellhaus hingegen von allen Beteiligten beim Thema flächendeckende Tarifverträge gewünscht: „Dazu gibt es keine Alternative“. Pflegekräfte in der Langzeitpflege müssten überall in Deutschland fair bezahlt werden, erklärte er und wandte sich dabei insbesondere an Wohlfahrtsverbände und private Träger. Auch Westerfellhaus appellierte an die Partner der KAP, ihre Selbstverpflichtungen zügig umzusetzen: „Wir brauchen jetzt eine spürbare Entlastung der Pflegekräfte im Krankenhaus und in der Langzeitpflege“.

Kleinster gemeinsamer Nenner?

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) vermisst in dem Vereinbarungskatalog wirklich Konkretes und Verbindliches – auch im Hinblick auf die Finanzierung. „Von einer solch großen Runde mit derart heterogenen Interessen mehr als den kleinsten gemeinsamen Nenner zu erwarten, wäre eine Verkennung politischer Realitäten“, räumte DBfK-Präsidentin Christel Bienstein ein.

Zudem sei unter den Vorhaben und Einzelmaßnahmen der KAP vieles nicht neu und hätte bisher nicht die erwünschten Erfolge gebracht. Jeder einzelne Vorschlag der KAP werde sich in seiner Wirkung auf die zentralen Themen der Pflege messen lassen müssen: der Reduzierung des Fachkräftemangels,  der Sicherstellung einer guten Versorgungsqualität und einer deutlich höheren Attraktivität des Pflegeberufs. (ne)