Pflegestrukturplanung Staffler fordert mehr Einfluss der Kommunen 

Eine zukunftssichere Pflege braucht kommunale Pflegestrukturplanung. Zu dieser Einschätzung kommt die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung. Sie fordert verbindliche Standards und mehr Gestaltungsmöglichkeiten.

Die Kommunen brauchen bei der Planung von Pflegestrukturen mehr Spielraum und Verbindlichkeit. Das ist eines der Ergebnisse aus einem aktuellen IGES-Gutachten im Auftrag der Pflegebevollmächtigten, Katrin Staffler. Das Gutachten sollte herausarbeiten, wo aktuell die Herausforderungen bei der Pflegestrukturplanung liegen. 

„Gute Planung ist die Grundlage für die Weiterentwicklung der Quartiere und für eine gute Versorgung – egal ob in der Stadt oder auf dem Land“, erklärte CSU-Politikerin Staffler bei der Veröffentlichung des Reports. Anders als im Gesundheitsbereich sei in der Pflegeversicherung bislang auf eine verbindliche kommunale Bedarfsplanung als Voraussetzung für Versorgungsverträge und zur Investitionskostenfinanzierung verzichtet worden. Das müsse sich ändern. 

Welche Unterstützung Kommunen brauchen

Im IGES-Gutachten zeigen sich große Unterschiede bei der Planung von Pflegestrukturen auf Landes- und kommunaler Ebene. Dennoch ähneln sich die Wünsche und Anregungen aus der Planungspraxis. Das Gutachten empfiehlt daher unter anderem 

• den Kommunen bei Planungs- und Steuerungsaufgaben mehr Gestaltungsmöglichkeiten einzuräumen
• die Ressourcen für diese Aufgaben auszubauen – auch personell 
• konkretere Vorgaben der Länder zu Inhalten, Indikatoren und Planungszeiträumen 
• die Bereitstellung kleinräumiger Daten durch Kranken- und Pflegekassen als Planungsgrundlage
• eine regionale und fachliche Vernetzung und Zusammenarbeit. 

„Wer plant, muss auch umsetzen können. Für die Umsetzung braucht es kommunale Steuerungsmöglichkeiten“, betonte Staffler. Als mögliche Instrumente sieht die Pflegebevollmächtigte unter anderem Case-Manager vor Ort, eigene Förderprogramme sowie die Beteiligung der Kommunen beim Abschluss von Versorgungsverträgen. Vernetzung sei zudem eine Grundvoraussetzung, um Synergien zu generieren. (ne)