Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen vorgelegt. Doch die geht am Ziel vorbei, heißt es aus Pflegekreisen.
Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) bewertet die Verordnung aus dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) „inhaltlich äußerst kritisch.“ Zwar begrüßt der Pflegeverband grundsätzlich eine Ersatzvornahme, schließlich war es Krankenhausträgern und Krankenkassen nicht gelungen, sich bis Ende Juni auf eine gemeinsame Linie zu einigen.
Für Sabine Berninger, Vize-Präsidentin des DBfK, hat sich die „Hoffnung, dass die Regierung es besser machen würde als die Selbstverwaltungspartner jedoch zerschlagen.“ Konkret sieht der DBfK eine Aufweichung der Mindestbesetzung durch eine willkürlich gesetzte Fachkraftquote. Zudem würden, anders als im Koalitionsvertrag vorgesehen, nur für einige ausgewählte Bereiche Untergrenzen definiert. Daher befürchtet der DBfK Personalverschiebungen in die geregelten Bereiche und vorzeitige Verlegungen der Patienten von Intensivstationen. Insgesamt rechnet der Pflegeverband sogar mit einem Personalabbau. Der DBfK bekräftigte seine Forderung nach einer Personalbemessung, die sich am tatsächlichen Versorgungsbedarf der Patienten orientiert.
Diese Forderung unterstreicht auch der Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Markus Mai: „Es ist unabdingbar, jetzt Personalbemessungsinstrumente und Personaluntergrenzen auf den Weg zu bringen, die auf pflegewissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen und auf den tatsächlichen Pflegebedarf der Pflegebedürftigen ausgerichtet sind.“ Anhand der Bemessungszahlen sei mit einer Personalausstattung zu rechnen, mit der Deutschland im europäischen Vergleich nach wie vor das Schlusslicht bleibe, so Mai weiter. (ne)