SPD und CDU haben in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt die rasche Einigung. Auch Verbesserungen für die Pflege stehen auf der Agenda.
Stephan Weil von der SPD ist der alte und neue Ministerpräsident Niedersachsens (Archivfoto)
Die Große Koalition aus SPD und CDU in Niedersachsen hat am Donnerstag ihren Koalitionsvertrag für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Demnach will man insbesondere in der Pflege und in den Krankenhäusern die Personalausstattung verbessern und für eine auskömmliche Finanzierung sorgen. Auch die Anwendung von tariflichen Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen soll in den Fokus gerückt werden. Weiterhin ist die Umsetzung des Pflegeberufereformgesetzes im Koalitionsvertrag enthalten.
DBfK: Pflegekammer in Niedersachsen soll Erfolgsmodell werden
Der DBfK Nordwest zeigt sich erfreut über die rasche Einigung und die Pläne für die Pflege: „Es ist gut, dass die Politikerinnen und Politiker die Wichtigkeit der Probleme in der Gesundheitsversorgung und in der Pflege erkannt haben und dafür konzentriert und tatkräftig Lösungen finden wollen“, erklärt der Vorstandsvorsitzende des DBfK Nordwest, Martin Dichter. Der Berufsverband wolle zu allen pflegerelevanten Themen seine Expertise einbringen.
Dichter mahnte weiter an, die Möglichkeiten zur Beteiligung der größten Berufsgruppe im Gesundheitswesen in Niedersachsen deutlich auszubauen. Der DBfK wolle dazu beitragen, dass die Pflegekammer in Niedersachsen ein „Erfolgsmodell“ wird. Deren Daseinsberechtigung werde im Koalitionsvertrag nicht in Frage gestellt. (ne)