Skip to main content
main-content

17.12.2021 | Politik | Nachrichten

Neue Pflegekommission tritt erstmals zusammen

print
DRUCKEN
insite
SUCHEN

Altenpflege-Mindestlöhne, Arbeitsbedingungen, Nachwuchs: Am Freitag kommt die neue, nunmehr fünfte Pflegekommission zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Ein Überblick, wer Mitglieder dorthin entsendet.

Pflegekosten Löhne © Creativ Studio Heinemann / imageBROKER / picture allianceIm Maschinenraum der Pflegepolitik: Die neue Pflegekommission tagt am Freitag zum ersten Mal. Auf der Agenda stehen für das kommende Jahr Empfehlungen zum Pflegemindestlohn und für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege.

SPD, Grüne und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag bessere Löhne und Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte angekündigt. Ein für die Altenpflegebranche wichtiges Gremium dazu – die sogenannte Pflegekommission – kommt an diesem Freitag zur ersten Sitzung in neuer Besetzung zusammen.

Die achtköpfige, nunmehr fünfte Pflegekommission besteht aus Vertretern von Arbeit- und Dienstgebern sowie Arbeit- beziehungsweise Dienstnehmern. Die Mitglieder werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) berufen. Ihre Tätigkeit in der Kommission üben die Mitglieder ehrenamtlich aus. Sie sind nicht an Weisungen gebunden.

Achtköpfige Runde

Laut dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz von Ende 2019 wird die Pflegekommission künftig dauerhaft eingerichtet. Die Amtszeit liegt bei fünf Jahren. Die Arbeitsrechtliche Kommission des Deutschen Caritasverbandes und die Arbeitsrechtliche Kommission der Diakonie Deutschland entsenden je zwei Mitglieder in das Gremium. Der bpa-Arbeitgeberverband und die Bundestarifgemeinschaft des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) sind jeweils mit einer Person, die Gewerkschaft Verdi ist mit zwei Personen vertreten. Die Kommission erhalte keine konkreten Arbeitsaufträge, teilte das BMAS auf Anfrage der „Ärzte Zeitung“ mit.

Unter anderem vertreten in der Kommission sind als ordentliche Mitglieder Christian Reuter, Generalsekretär des DRK und Vorsitzender der Bundestarifgemeinschaft des DRK, sowie der Präsident des bpa-Arbeitgeberverbands, der frühere Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle. Das teilten die Verbände diese Woche in Berlin mit.

Empfehlungen für die Politik

Aufgabe der Pflegekommission ist es, Vorschläge für bessere Arbeitsbedingungen zu unterbreiten – das betrifft auch Regelungen zum Mindestlohn. Das BMAS kann die Empfehlungen der Kommission auf alle Pflegebetriebe per Rechtsverordnung erstrecken.

Da die aktuelle Verordnung zu den Pflege-Mindestlöhnen für Pflegehelfer und Pflegefachkräfte zum 30. April 2022 ausläuft, dürfte dieser Punkt wohl zu den ersten Arbeitsschwerpunkten der Kommission gehören.

Die alte Bundesregierung aus Union und SPD hatte im Zuge ihrer kleinen Pflegereform zudem eine Tarifpflicht für die rund 30.000 ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen beschlossen. Die Tarifpflicht soll ab September nächsten Jahres greifen. Private Anbieter haben allerdings Beschwerde dagegen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. (hom)

Quelle: Ärzte Zeitung

print
DRUCKEN


Online fortbilden

Neue Kurse zur Myelofibrose und Polycythaemia vera!

ANZEIGE

Online-Trainings zum Thema MPN

Bei der Betreuung von hämatologischen Krebspatienten spielen Sie als Pflegende eine entscheidende Rolle. Ihr Wissen entscheidet mit, wie gut die Patienten ihren Alltag meistern können. Wir unterstützen Sie dabei, Ihr Wissen über hämatologische Krebserkrankungen zu vertiefen. Mehr

ANZEIGE

Beratung von Menschen mit MPN

Lernen und informieren Sie sich ganz nach Ihren Bedürnissen: So schnell und so lange Sie mögen. Sie können jederzeit unterbrechen, Ihre Arbeitsstände werden gespeichert.

ANZEIGE

Verstehen

Verstehen Sie auch komplexe Inhalte durch gut verständliche Texte, Animationen und anschauliche Bebilderung. Wir haben für Sie die Fortbildung interaktiv und modern gestaltet.
Novartis Pharma GmbH
Roonstr. 25 | 90429 Nürnberg