22 Arbeitsgruppen, über 200 Beteiligte: Am Donnerstag haben die Koalitionsverhandlungen begonnen. Für die Themen Gesundheit und Pflege sind bekannte und weniger bekannte Gesichter dabei.
Begleitet von hohen Erwartungen und Protesten – wie hier am 15. Oktober von Klimaaktivisten in Berlin – starten am Donnerstag die offiziellen Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP.
Ab Donnerstag starten Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP, an denen über 200 Politiker beteiligt sein werden. Neben einer Hauptverhandlungsgruppe – zumeist Partei- und Fraktionschefs sowie Generalsekretäre – wird es insgesamt 22 Arbeitsgruppen geben.
„Gesundheit und Pflege“ sind thematisch dem Überthema „Respekt, Chancen und soziale Sicherheit in der modernen Arbeitswelt“ zugeordnet. Die SPD hat als AG-Mitglieder Katja Pähle, Bärbel Bas, Karl Lauterbach und Daniela Behrens nominiert. Pähle firmiert dabei als Vorsitzende dieser Verhandlungsgruppe.
Lauterbach im SPD-Verhandlungsteam
Pähle ist promovierte Soziologin und Psychologin und gehört dem Landtag von Sachsen-Anhalt sowie dem Präsidium der SPD an. Ob Bärbel Bas als Kandidatin für das Amt der Bundestagspräsidentin dennoch an den Verhandlungen teilnimmt, ist unklar. Zusammen mit dem wohl prominentesten Gesundheitspolitiker der SPD, Karl Lauterbach, ist mit Daniela Behrens eine Landesministerin im Verhandlungsteam vertreten – sie ist seit März Gesundheits- und Sozialministerin in Niedersachsen.
Die Grünen haben ein Verhandlungsduo für die AG Gesundheit und Pflege nominiert: Ihre gesundheitspolitische Sprecherin Maria Klein-Schmeink sowie den Gesundheitspolitiker und Arzt Janosch Dahmen. Für die FDP steht deren gesundheitspolitische Sprecherin im Bundestag, Christine Aschenberg-Dugnus, der Verhandlungsgruppe vor. Sie wird unterstützt vom schleswig-holsteinischen Gesundheitsminister Heiner Garg, dem Arzt und Gesundheitspolitiker Professor Andrew Ullmann und Nicole Westig, die wie Ullmann seit 2017 dem Bundestag angehört.
Thematisch kleinteilige Arbeitsgruppen
Die sehr kleinteilige Formatierung der Verhandlungsgruppen birgt Chancen und Risiken. So soll eine AG für die Themen „Digitale Innovationen und digitale Infrastruktur“ verantwortlich zeichnen, eine weitere für „Innovation, Wissenschaft und Forschung“ – thematische Überschneidungen dürften unvermeidbar sein. Auf der anderen Seite macht die AG-Zahl es möglich, die Themen in der Tiefe auszuloten, anstatt vermeintliche Konsense nur in Überschriften zu formulieren.
Im Sondierungspapier hatten sich die potenziellen Ampel-Partner vorab nur auf eine grundlegende ordnungspolitische Entscheidung verständigt: Die Beibehaltung des dualen Systems aus GKV und PKV. Weitere Ziele wurden in Stichworten skizziert: Vorsorge und Prävention als Leitprinzip, Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Weiterentwicklung der Fallpauschalen sowie mehr Kooperation über die Sektoren hinweg. (Mitarbeit: Anno Fricke)
Quelle: ÄrzteZeitung