Überprüfung angekündigt Heime in NRW: Beschwerden über mangelnden Datenschutz

In nordrhein-westfälischen Pflegeheimen soll der Umgang mit Bewohnerdaten zu lax sein. Die Datenschutzbeauftragte des Landes hat eine Untersuchung angekündigt.

_{In der Pflege geht es oft um sehr sensible Daten. Datenschutz hat daher einen besonderen Stellenwert.  © ljubaphoto / Getty images / iStock}

Hapert es in nordrhein-westfälischen Pflegeeinrichtungen beim Datenschutz? Nach wiederholten Beschwerden hat die Landesdatenschutzbeauftragte, Bettina Gayk, eine Überprüfung gestartet. 
Bei den Beschwerden geht es um die mögliche „unbefugte Weitergabe“ von Informationen an Dritte – etwa zu Sterbefällen oder der wirtschaftlichen Situation von Pflegebedürftigen. Auch sollen Informationen unberechtigterweise an medizinische Dienstleister außerhalb der Einrichtungen weitergegeben worden sein. 

Hohe Personalfluktuation als Ursache für Schulungslücken?

„Gerade im Pflegebereich geht es um sehr sensible Daten, meist zum Gesundheitszustand einer Person. Hier darf es keine Schwachstellen im Datenschutz geben“, erklärte Gayk am Montag.
Ihre Behörde will jetzt in Stichproben prüfen, ob in den Pflegeeinrichtungen Schulungskonzepte zum Datenschutz vorliegen und adäquat umgesetzt werden. „Wir wissen, dass die Personalfluktuation im Pflegebereich hoch ist. Und es scheint uns wahrscheinlich, dass dies mangelhafte datenschutzrechtliche Unterweisungen der Bediensteten zur Folge hat.“

Um potentielle Lücken zu finden und zu schließen, habe man bereits einzelne Betreiber von stationären Pflegeeinrichtungen unterschiedlicher Größe angeschrieben. Überprüft wird insbesondere, ob und wie die datenschutzrechtlichen Unterweisungen durchgeführt werden. 

Bereits jetzt empfiehlt Gayk allen Pflegeeinrichtungen in NRW, ihre Datenschutzkonzepte und die zugehörigen Schulungen auf den Prüfstand zu stellen. Auch bei hoher Personalfluktuation sei sicherzustellen, dass alle Mitarbeitenden jederzeit über die erforderlichen Kenntnisse verfügen. (ne)