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11.05.2022 | Internationaler Tag der Pflegenden | Nachrichten

Vogler: Koalitionsvertrag endlich umsetzen

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Mit ihrem Koalitionsvertrag hatte die Ampelregierung im Dezember in der Pflegeprofession große Erwartungen geweckt. Ein halbes Jahr später zeigt sich DPR-Präsidentin Christine Vogler ernüchtert. Ihre Forderung: Den Worten müssen Taten folgen.

Im Vorfeld des Internationalen Tags der Pflegenden mahnte Vogler die Politik*innen, ihre Wertschätzung für die Berufsgruppe an diesem Tag nicht bei Worten und Versprechungen zu belassen: „Gemessen an den Taten ist die Verfallzeit der Worte meist [...] kurz. Auch sind Versprechungen alleine wertlos. Sie müssen endlich umgesetzt werden“, erklärte die DPR-Präsidentin am Mittwoch in Berlin..

Die Ampelkoalition habe in ihrem Koalitionsvertrag gute Vorhaben – aus Sicht des DPR "Meilensteine" – für die Profession Pflege benannt. Auch die Dramatik der Situation in der Pflege sei von den Koalitionären durchaus erkannt worden. Aus den angekündigten „schnellen und spürbaren Verbesserungen der Arbeitsbedingungen“ wurde bislang aber nichts, so die Kritik. 

Schnelle Umsetzung ist entscheidend

„Ein Bundesgesundheitsminister, der offensichtlich nur ´Pandemie´ kann, schadet der pflegerischen Versorgung nachhaltig. Politisch vergessen sind offensichtlich die im Koalitionsvertrag getätigten Versprechen, die Zuversicht sowie Hoffnung geschürt haben und nun Enttäuschung säen“, erklärte Vogler und machte deutlich, wie groß die Ernüchterung in der Pflege derzeit ist.

Der DPR habe klargestellt, dass eine schnelle Umsetzung guter Arbeitsbedingungen entscheidend sei für das „Hier und Jetzt der Pflege" und die Versorgungssicherheit der Bürger*innen. Doch selbst konsequente Signale, dass eine Umsetzung des Koalitionsvertrags überhaupt gewollt ist, werden von der Pflege vermisst.

Partnerschaftlich mit Pflegeprofession umgehen

Der DPR mahnt zudem einen partnerschaftlichen Umgang mit der Profession an. Vogler: „Dazu gehört endlich auch eine regelmäßige Kommunikation mit der Profession und deren Vertreter*innen, die das Bundesgesundheitsministerium vermissen lässt. Auch muss die Profession Pflege umgehend überall dort einbezogen und ein Mitsprache- und Abstimmungsrecht bekommen, wo sie von Entscheidungen betroffen ist.“

Vogler rief die verantwortlichen Politiker*innen dazu auf, den DPR endlich finanziell und personell zu stärken und Gesetze zu schaffen, die eine adäquate Mitsprache im Gesundheitswesen ermöglichen. Zuletzt hatten Äußerungen des G-BA Vorsitzenden Josef Hecken für Empörung gesorgt, der der Pflege kein Stimmrecht im G-BA einräumen will. „Sie müssen nicht zaubern können, sondern schlicht und einfach gutes und professionelles politisches Handeln für die Profession Pflege umsetzen. Auch über den 12. Mai hinaus“. (ne)



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