Gewalt gegen Gesundheitspersonal Warken fordert härtere Strafen

Übergriffe auf Mitarbeitende in Gesundheitseinrichtungen sind an der Tagesordnung. Jetzt will sich Gesundheitsministerin Nina Warken für eine Verschärfung des Strafrechts einsetzen. Die deutschen Krankenhäuser begrüßen den Vorstoß.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat sich für härtere Strafen bei Gewalt gegen medizinisches Personal ausgesprochen. In Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erklärte sie: „Diejenigen anzugreifen, die anderen helfen, ist absolut inakzeptabel. Hier muss der Rechtsstaat entschlossen durchgreifen.“

Härtere Strafen würden klarmachen, dass die Gesellschaft „jedwede Gewalt und Aggression gegen Ärzte, Rettungskräfte und Pflegepersonal“ entschieden ablehne“. Das Personal in Gesundheitseinrichtungen und Rettungswagen brauche Schutz.

„Hilferuf gehört“

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) unterstützt den Vorstoß der Ministerin. Diese habe den Hilferuf aus Krankenhäusern und Arztpraxen gehört und Konsequenzen ankündigt, hieß es am Montag. Der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß forderte, Übergriffe auf Pflegekräfte und Ärzt*innen seien in der Strafbemessung Angriffen auf Rettungspersonal und Einsatzkräfte gleichzustellen. Hier sei die Ministerin gefragt, das Strafgesetzbuch anzupassen. „Für die Betroffenen in Kliniken und Praxen wäre dies vor allem ein Signal, dass Gewalttäter nicht mehr ohne oder nur mit geringsten Strafen davonkommen.", so Gaß.

Der DKG-Chef machte aber auch deutlich, dass Strafverschärfung allein das Problem zunehmender Gewalt nicht lösen kann. Sie sei nur ein Baustein, um gegen die zunehmende Verrohung in der Gesellschaft vorzugehen. (ne)